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Presseartikel vom 13.09.2009 von MRD aktuell.
 
Neonazis und Gegner in Pößneck
Auf einer "Meile der Demokratie" ist am Sonnabend in Pößneck gegen Neonazis demonstriert worden. Anlass war ein von der rechtsextremen NPD als "Fest der Völker" organisiertes Rechtsrock-Festival. Am Rande kam es zu vereinzelten Zwischenfällen. Ob die Anschläge auf Bahnanlagen am Morgen damit zu tun haben, konnte zunächst nicht geklärt werden.
 
Gegen eine Veranstaltung der rechtsextremen NPD sind am Sonnabend in Pößneck mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen. Laut Polizei beteiligten sich an einer "Meile der Demokratie" rund 700 Menschen. Etwa 200 Demonstranten hätten seit Mittag die Zufahrt zum Schützenhaus mit einer Sitzblockade versperrt, wo sich rund 470 NPD-Anhänger zu einem "Fest der Völker" mit Rockgruppen und Reden von Funktionären versammelten. Vereinzelte Zusammenstöße
 
Ein Polizeisprecher sprach am Nachmittag von "vereinzelten Zusammenstößen" mit den Teilnehmern der NPD-Veranstaltung. Dabei habe es leichte Körperverletzungen gegeben und zwei Polizei-Fahrzeuge seien beschädigt worden.
 
Schon am Morgen hatten Brandsätze an Bahnanlagen in Saalfeld den Zugverkehr lahmgelegt und damit auch die Anreise nach Pößneck erschwert. Die Bundespolizei wollte einen Zusammenhang mit den Aktionen in Pößneck nicht ausschließen. Unklar blieb zunächst auch, ob eine Bombendrohung für den Autobahn-Tunnel bei Jena damit zusammenhing.
 
Landrat Frank Roßner (SPD) hatte im Vorfeld von einer verschärften Sicherheitslage gesprochen. Die Rede war von bis zu 1.500 Neonazis und tausenden Gegendemonstranten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot präsent und wurde von Kräften aus anderen Bundesländern unterstützt.
 
Rechtsrock-Festival etabliert
 
Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hatte die rechtsextreme Kundgebung am Freitagabend endgültig zugelassen. Wie eine Sprecherin des Landkreises Saale-Orla mitteilte, wurde allerdings aus Sicherheitsgründen eine Verlegung angeordnet. So durften die Konzerte nicht auf dem Viehmarkt stattfinden, sondern zwischen 12:00 und 17:30 Uhr auf dem Gelände hinter dem Schützenhaus in Pößneck.
 
Der Landkreis hatte versucht, das "Fest der Völker" zu verbieten und Beschwerde gegen dessen Zulassung durch das Verwaltungsgerichts Gera eingelegt. Dieses hatte einem Eilantrag der NPD gegen das vom Landkreis verhängte Verbot stattgegeben. Die rechte Veranstaltung findet bereits zum vierten Mal in Thüringen statt. Im vergangenen Jahr in Altenburg hatten etwa 2.000 Menschen friedlich gegen das Rechtsrock-Festival demonstriert, an dem rund 1.200 Neonazis teilnahmen. Die NPD-Veranstaltung mit rechtsextremen Musikgruppen war 2005 in Jena erstmals ausgerichtet worden. Nach heftigen Protesten dort wurde sie 2008 nach Altenburg und nunmehr nach Pößneck verlegt.
 
Experten warnen
 
Erst im Juli hatten sich in Gera 4.000 NPD-Anhänger getroffen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung warnte daher jetzt vor einer weiteren Festigung der rechtsextremen Strukturen in Thüringen. Der Koordinator der Stiftung, Timo Reinfrank, sagte: "Neonazi-Großveranstaltungen haben in Thüringen eine unerträgliche Kontinuität."
 
Mit dem "Thüringen Tag der nationalen Jugend" und dem Festival "Rock für Deutschland" gebe es hier nun bereits zwei rechtsextreme Großveranstaltungen, sagte Reinfrank. Dem Aufbau fester Strukturen dienten zudem Schulungszentren für Neonazis, von denen es auch eines in Pößneck gebe – das Schützenhaus. Reinfrank hatte für den Sonnabend mit 2.500 bis 4.000 militanten Rechtsextremisten aus Deutschland, Estland, Schweden, Spanien und Ungarn gerechnet. Viele von ihnen gehörten dem internationalen Neonazi-Netzwerk "Blood and Honour" an.
 
"Die NPD baut in Thüringen feste Strukturen auf", hieß es von Reinfrank weiter. Bei der Landtagswahl am 30. August hatte sie Stimmen hinzugewonnen und 4,3 Prozent erreicht, war damit aber noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Trotzdem müsse die neue Landesregierung gegen Rechtsextremismus vorgehen und zivil-gesellschaftliche Initiativen fördern.
 
Link zum MDR Videobeitrag "Pößneck wehrt sich gegen NPD-Festival".
 

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